Arbeitsunfall


Bei einem Arbeitsunfall ist die Berufsgenossenschaft zuständig, unabhängig vom

Beschäftigungsstatus der verunfallten Person.

Im Krankheitsfall ist neben der Beschäftigungsstelle auch das für den Asylbewerber zuständige Sozialamt (Bürgerdienste/Sozialverwaltung) zu informieren.


Arbeitsaufnahme


Anerkannte Asylbewerberinnen und -bewerber, die vom Bundesamt einen positiven Bescheid erhalten haben, dürfen grundsätzlich uneingeschränkt als Beschäftigte arbeiten und auch einer selbstständigen Tätigkeit nachgehen.


Bevor Personen mit einer Aufenthaltsgestattung oder einer Duldung eine Arbeit aufnehmen können, müssen sie die Genehmigung zur Ausübung einer Beschäftigung bei ihrer Ausländerbehörde einholen. Dabei entscheidet die Ausländerbehörde im jeweiligen Einzelfall, ob eine Genehmigung zur Ausübung einer Beschäftigung erteilt wird.

Zudem ist grundsätzlich die Zustimmung der örtlichen Arbeitsagentur erforderlich. Die Ausländerbehörde holt die Zustimmung der Arbeitsagentur ein, die Person muss sich nicht selbst um die Zustimmung bemühen.

Nach vierjährigem Aufenthalt im Bundesgebiet ist die Zustimmung der Arbeitsagentur in der Regel nicht mehr erforderlich.


Personen, die eine Aufenthaltsgestattung besitzen, können nach drei Monaten die Genehmigung zur Ausübung einer Beschäftigung erhalten.

Die Drei-Monats-Frist beginnt mit der Äußerung eines Asylgesuchs gegenüber der Grenzbehörde, einer Ausländerbehörde oder der Polizei, ggf. auch die BÜMA (Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender).

Falls bis dahin noch keine Aufenthaltsgestattung erteilt wurde, gelten diese Regelungen auch für Personen mit einem Ankunftsnachweis.


Die Zustimmung der Arbeitsagentur zur Arbeitsaufnahme wird auch Vorrangprüfung genannt. Hier werden drei Kriterien geprüft: die Auswirkungen der Beschäftigung auf den Arbeitsmarkt, ob Bevorrechtigte zur Verfügung stehen und die konkreten Arbeitsbedingungen.


Nach 15-monatigem Aufenthalt in Deutschland entfallen die ersten zwei Kriterien der Vorrangprüfung.


Es gibt bestimmte Beschäftigungsarten, für die von Grund auf keine Zustimmung der Arbeitsagentur erforderlich ist. Hierzu zählen eine Berufsausbildung, Praktika zu Weiterbildungszwecken, Freiwilligendienst oder die Arbeitsaufnahme von Hochqualifizierten. Ob die konkrete Beschäftigung zustimmungsfrei ist, prüft die Ausländerbehörde in jedem Einzelfall.


Auch bei zustimmungsfreien Beschäftigungen gilt für Personen mit einer Aufenthaltsgestattung die Drei-Monats-Frist, in der sie keiner Beschäftigung nachgehen dürfen. Für Personen mit einer Duldung entfällt die Drei-Monats-Frist.


Asylsuchende mit Aufenthaltserlaubnis haben uneingeschränkten Arbeitsmarktzugang und werden vom Jobcenter betreut.


Asylsuchende mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung unterliegen einer Vorrangprüfung, können sich aber über die Agentur für Arbeit um eine Arbeit bemühen.


Der Arbeitsverdienst wird auf die Leistungen, die sich nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bemessen, angerechnet. Nähere Auskünfte erteilt das örtlich zuständige Sozialamt.



Quelle:

Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen)

http://www.bamf.de/DE/Infothek/FragenAntworten/ZugangArbeitFluechtlinge/zugang-arbeit-fluechtlinge-node.html

Leitfaden für ehrenamtlich Tätige in der Flüchtlingsarbeit (Landkreis SÜW)

https://www.suedliche-weinstrasse.de/de/asyl/arbeit/index.php