Häufig zitierte Gesetze bei Asylbewerbern


Asylgesetz  (AsylG)

Das Asylgesetz (frühere Bezeichnung: Asylverfahrensgesetz [AsylVfG]) regelt das Asylverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. Es konkretisiert damit das Recht auf Asyl nach Art. 16a GG. Zusammen mit einigen Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes bildet das Asylgesetz den wesentlichen Teil des Flüchtlingsrechts. Durch Art. 1 Nr. 1 des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes erhielt das Gesetz mit Wirkung vom 24. Oktober 2015 seine heutige Bezeichnung.

Quelle: Wikipedia  

Asylbewerberleistungsgesetz   (AsylbLG)

Das Asylbewerberleistungsgesetz regelt die Höhe und Form von Leistungen, die Asylbewerber erhalten und dient zur Sicherung des Grundbedarfs. Es gilt für Asylbewerber, Ausreisepflichtige und für andere Ausländer, die sich vorübergehend in Deutschland aufhalten dürfen.

Quelle: BAMF

Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz   (AsylVfBG)

Der Zweck des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes lässt sich seinem Namen entnehmen. Es ist am 24. Oktober 2015 in Kraft getreten und änderte eine Vielzahl von Gesetzen, insbesondere das Asylverfahrensgesetz, das in Asylgesetz umgetauft wurde.
Auch das Asylbewerberleistungsgesetzwurde durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz geändert.

Quelle: NGO, Für soziales Leben e. V.

Aufenthaltsgesetz  (AufenthG)

Das Aufenthaltsgesetz vom 30.07.2004, BGBl. I S. 1950 ist das Kernstück des Zuwanderungsgesetzes. Es regelt für Ausländer

die Einreise

den Aufenthalt

die Niederlassung

die Erwerbstätigkeit

die Aufenthaltsbeendigung.

Außerdem regelt das Aufenthaltsgesetz erstmals auch das übergeordnete ausländerpolitische Ziel der Integrationsförderung. Die Paragrafen 43 bis 45 definieren die Grundsätze der staatlichen Integrationsmaßnahmen. Sie werden durch die Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler ergänzt. Das Aufenthaltsgesetz ermöglicht auch eine Aufenthaltsgewährung aus völkerrechtlichen und humanitären Gründen. Das Aufenthaltsgesetz gilt nicht für Bürger der Europäischen Union und Diplomaten

Quelle: BAMF


Weitere Informationen


https://www.gesetze-im-internet.de/asylblg/BJNR107410993.html