Termine für Leistungsbezug 2017 VG Bad Bergzabern


   Hier finden Sie die Termine für die Leistungsauszahlung:



Monat

1. Auszahlung

2. Auszahlung

Januar

30.12.16

13.01.17

Februar

01.02.17

15.02.17

März

01.03.17

15.03.17

April

31.03.17

13.04.17

Mai

28.04.17

15.05.17

Juni

01.06.17

14.06.17

Juli

30.06.17

14.07.17

August

01.08.17

15.08.17

September

01.09.17

15.09.17

Oktober

29.09.17

13.10.17

November

31.10.17

‚15.11.17

Dezember

01.12.17

15.12.17

Leistung - Leistungsbezug und Auszahlung


Asylbewerber und Personen mit Duldung erhalten Leistungen bei der Verbandsgemeinde. Die Leistungen werden jeweils am 1. oder 15. des Monats ausgezahlt. (s. untenstehende Ausgabetermine) Fällt der jeweilige Tag auf einen Feiertag, Samstag oder Sonntag, so erfolgt die Ausgabe am jeweiligen letzten Werktag zuvor.

Bitte beachten, dass es an den Wochentagen unterschiedliche Öffnungszeiten gibt!

Die Leistungen sind persönlich zum jeweiligen Termin abzuholen, dazu ist ein gültiger Ausweis/BÜMA mitzubringen. Ist der Ausweis/BÜMA abgelaufen, so ist vorab eine Verlängerung auf der Kreisverwaltung (Ausländerbehörde) erforderlich.

Bei verspätetem Erscheinen werden die Leistungen entsprechend reduziert. Abwesenheiten sind vorab der Verbandsgemeinde (Sozialamt) mitzuteilen.

Nur in Sonderfällen werden die Leistungen an einen beauftragten Abholer ausgegeben. Dazu ist vom Abholer eine begründete Vollmacht mitzubringen.   (z.B. Krankenhausaufenthalt des Leistungsempfängers oder Anhörungstermin bei der BAMF)

 In den ersten 15 Monaten erhalten Asylbewerber Leistungen gem. §1 und §3 Asylbewerberleistungsgesetz.

 Nach 15 Monaten erhalten Personen/Familien automatisch Leistungen gem. §1 und §2 Asylbewerberleistungsgesetz analog zu dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) sofern kein rechtsmissbräuchliches Verhalten vorliegt.

Allerdings wird vor der Umstellung von der Kreisverwaltung (Ausländerbehörde) überprüft, ob kein rechtsmissbräuchliches Verhalten der Personen vorliegt. Dies wäre z.B. der Fall, wenn Personen, die aufgefordert wurden Ausreisepapiere zu beschaffen, diesbezüglich nicht mitgewirkt haben.


Link zum Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)


Termine für Leistungsbezug 2018 VG Bad Bergzabern